Eisenberg, Thüringen
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Gebietsreform – das wird teuer

Politik im Ehrenamt.

Gebietsreform – das wird teuer

Ich habe gestern einen Flyer per Mail zugeschickt bekommen, der in Thüringen vom Verein “Selbstverwaltung für Thüringen e.V.” in Haushalte verteilt werden soll.
Ich bin kein Fachmann auf dem Gebiet der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform. Aber nur beim Einleitungstext sind mir Unstimmigkeiten aufgefallen.

Unbenannt

Es wird gleich behauptet, dass alles reibungslos funktioniert. Wenn dem so wäre, wozu musste dann das Land Thüringen in den letzten Jahren immer in die Gemeinden zubuttern? Warum hatte selbst die CDU zu ihren Regierungszeiten die Notwendigkeit einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform gesehen, die sie jetzt vehement ablehnt?

Den Punkt mit der kostengünstigen Kommunalverwaltung hätte auch gern mal mit Zahlen belegt und nicht nur für die letzten Jahre und jetzt, sondern eben auch für die kommenden 20 Jahre.

Sehr spannend finde ich auch, dass aus Sicht der CDU – ach Entschuldigung – des Vereins “Selbstverwaltung für Thüringen e.V.”, die Gebietsreform aus nicht nachvollziehbaren Gründen kommt.
Es gab bisher unzählige Infoveranstaltungen, Gesprächsrunden und Publikationen, in denen detailliert die Gründe dargestellt worden sind. Nicht nur von den bösen LINKEN sondern auch vom Innenministerium, welches vom ehemaligen Koalitionspartner der CDU geführt wird. Selbst wenn der Verein die zugrundeliegenden Zahlen anzweifelt, kann trotzdem nicht behauptet werden, dass die Gründe nicht nachvollziehbar wären.

Weiter unten im Text wird mal wieder die Drohkulisse aufgebaut, dass sich in den neuen Großgemeinden niemand mehr ehrenamtlich engagiert.
Ich habe von noch niemandem bisher gehört, dass er im Sport-, Feuerwehr-, Kultur- oder Förderverein der Verwaltungsgemeinschaft Heideland-Elstertal-Schkölen ist und sich dort einbringt.
Man ist im Feuerwehrverein Crossen, oder im Schulförderverein der Grundschule Königshofen oder meinetwegen auch in der Schützengilde Schkölen.
Was sollte die Leute animieren, dies zu ändern, wenn ihr Ort nicht mehr Teil einer Verwaltungsgemeinschaft, sondern Teil einer Landgemeinde ist?

Und letztlich – ja liebe CDU / lieber Verein “Selbstverwaltung für Thüringen e.V.” – die Reform kostet erstmal. Um dauerhaft zu sparen, muss auch mal investiert werden. Eine schwarze Null kann nicht das Maß der Dinge sein.

Wenn ich dauerhaft Energie sparen will zu hause, muss ich auch einmal in LED-Lampen, eine ordentliche Dämmung oder – wie bei mir gerade – in ein neues Dach investieren, damit ich dann die kommenden Jahre Ruhe habe.

Das tut im Moment weh und man sieht die Folgen auch im Haushalt, aber auf lange Sicht rechnet es sich einfach.

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