Jetzt Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen! Ende Januar 2019 und erneut im April dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht […]
Wahlrechtsausschlüsse abgeschafft
Kategorie: Inklusion
Wahlrechtsausschlüsse umgehend abschaffen!
Mein heutiger Beitrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Wahlrechtsausschlüssen – zuerst veröffentlicht auf behindertenpolitik.die-linke-thueringen.de Während von CDU und SPD in […]
„Schämen Sie sich!“
Zu Äußerungen eines AfD-Politikers gegen Menschen mit Behinderung Eine Gesetzesvorlage der rot-rot-grünen Koalition führte im Landtag vor Weihnachten zu heftigen […]
Werkstätten für Menschen mit Behinderung – geht es nicht auch etwas inklusiver?
Am 24.01.2019 fand Thüringer Landtag die öffentliche Anhörung zum Maßnahmenplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. In diesem Zusammenhang […]
Thüringen inklusiv – Gleichstellungsgesetz endlich beschließen
In der letzten Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft selbstbestimmte Behindertenpolitik in Erfurt haben sich die Mitglieder unserer LAG dafür ausgesprochen, zur 2. […]
Kein aushebeln von Selbstbestimmungsrechten
Vor einem reichlichen Jahr hatte ich das Thema „Vertretungsrechte von Eheleuten“ schonmal auf dem Tisch: http://knut-meenzen.de/?p=795 Inzwischen war der Bundestag […]
Frau Eff… und die Besuchshäufigkeit
„…ist es nicht vielleicht doch besser, dass ich im Hintergrund arbeite, ihnen die Existenz sichere und die Dinge abnehme, die […]
Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
Am 5. November 2016 hatte ich auf der 2. Tagung des 5. Parteitages der LINKEN in Thüringen als Sprecher der […]
Justizminister: Werben für neues Betreuungsrecht
Nach dem Willen der Justizminister soll es künftig jedoch einen Automatismus geben: Ehepartner würden dann einen Betreuer vermeiden können. Sie […]
Die 10 größten Mängel des Entwurfs zum Bundesteilhabegesetz #nichtmeingesetz
Auf der Seite www.nichtmeingesetz.de wurden ein paar Fakten über das neue geplante Bundesteilhabegesetz zusammengefaßt. Ein gutes Teilhabegesetz ist überfällig! Menschen, die […]