Schulkopierer – Neverending Story

Bei uns im Saale-Holzland-Kreis passieren immer wieder spannende Dinge, wenn es ums Geld geht. Ende des Schuljahres 2015/2016 ergab sich ein Problem mit unseren Schulkopierern.

OTZ vom 02.07.2016
OTZ vom 02.07.2016

Konsequenz der ganzen Sache scheint aktuell zu sein, dass es ab 01.09.2016 in den allgemeinbildenden Schulen im Landkreis keine Kopierer für den pädagogischen Bereich mehr gibt. Dass das eine eigentlich nicht tragbare Situation ist, sollte wohl nachvollziehbar sein. Also habe ich als Kreiselternsprecher der Grundschulen Ende Juni Kontakt mit dem Schulverwaltungsamt im Saale-Holzland-Kreis aufgenommen und nachgehakt. Hier bekam ich die Auskunft, dass tatsächlich der Landkreis nicht mehr in der Verantwortung wäre und ich mich stattdessen an das Schulamt Ostthüringen wenden solle, da es ja um pädagogisches Material ginge etc. pp.

Da die Mitarbeiter des Schulamtes nicht so richtig auskunftsfreudig und entscheidungsbefugt sind, habe ich mich gleich ans Bildungsministerium in Erfurt gewandt. Ich war der naiven Annahme, dass es tatsächlich nur einer kleinen Dienstanweisung bedarf und dann das Schulamt als Vertragspartner für die Mietverträge der Kopierer eintreten kann. So wurde es mir auch seitens der Mitarbeiterin des Schulverwaltungsamtes suggeriert.

Gestern erhielt ich nun ein Schreiben vom Ministerium, welches genau einen anderen Standpunkt vertritt. Es wäre sehr wohl das Schulverwaltungsamt in der Verantwortung:

AntwortTMBJS_20160801
aus dem Antwortschreiben des Thüringer Bildungsministeriums vom 01.08.2016

Wer hat nun recht?

Ich lehne mich mal so weit aus dem Fenster, und unterstelle, der Saale-Holzland-Kreis hat hier eine durchaus nicht korrekte Auskunft gegeben, eine falsche Rechtsauffassung und evtl. falsch gehandelt bzw. geschlussfolgert.

Ich habe heute im Schulverwaltungsamt Altenburger Land angerufen und mir wurde genau die Vorgehensweise bestätigt, wie ich sie vom Bildungsministerium erläutert bekommen habe. Gleiche Aussage erhielt ich telefonisch vom Schulverwaltungsamt Saale-Orla-Kreis. Im Landkreis Greiz habe ich ähnliches bestätigt bekommen, erwarte aber noch eine offizielle Info via E-Mail.

Sollte es sich tatsächlich herausstellen, dass weiterhin das Schulverwaltungsamt des Saale-Holzland-Kreises in der Pflicht ist, die Schulkopierer zu stellen, dann ist wertvolle Zeit verstrichen. Es muss wahrscheinlich eine neue Ausschreibung zum 01.09.2016 für neue Geräte erfolgen (was nicht zu schaffen ist) und es gibt wohl schon Schulen, welche in Eigeninitiative bzw. über den Förderverein eigenen Verträge geschlossen haben. Diese bleiben dann ggf. auf ihren Kosten sitzen.

Ich habe das Schulverwaltungsamt um eine Stellungnahme gebeten.

Ich bin gespannt, ob hier der Landkreis im Sinne der Schulen, Schüler und Lehrer agiert oder sich auf Krampf einen Schuldigen suchen will und sich alles verzögert.

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