Labern können viele…
Ich habe mich entschlossen, meinen Landkreis aktiv mitzugestalten und werde dieses Jahr für den Kreistag auf der Liste der LINKEN im Saale-Holzland-Kreis kandidieren.
„Schämen Sie sich!“
Zu Äußerungen eines AfD-Politikers gegen Menschen mit Behinderung Eine Gesetzesvorlage der rot-rot-grünen Koalition führte im Landtag vor Weihnachten zu heftigen Diskussionen. Sie formuliert, dass Menschen, die nach richterlicher Anordnung in allen Angelegenheiten betreut werden müssen, zukünftig ihre Stimme bei Kommunal- und Landtagswahlen abgeben dürfen. Bei und nach der Rede des Rechtsaußen-AfD-Politikers Stefan Möller in der …
Werkstätten für Menschen mit Behinderung – geht es nicht auch etwas inklusiver?
Am 24.01.2019 fand Thüringer Landtag die öffentliche Anhörung zum Maßnahmenplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. In diesem Zusammenhang wurde erneut Kritik am System der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen laut. Konkret forderte unter anderem die „LIGA der Selbstvertretung Thüringen e.V.“ deren Abschaffung. In erwartbarer Schärfe hält die Thüringer CDU dagegen und malt ein …
Schreckgespenst? Können wir. Ihre CDU!
Am 1. Dezember erschien in der OTZ Eisenberg ein Artikel, in welchem sich der Landtagsabgeordnete und CDU Kreisvorsitzende Dr. Mario Voigt zu dem aktuellen Entwurf des neuen Thüringer Schulgesetzes äußert. Er baut in seiner Argumentation eine Drohkulisse auf, welche Eltern, Lehrer*innen und Hortner*innen der Schulen des Saale-Holzland-Kreises verunsichert. Die Argumentation, wie viele der Schulen im …
Schuldumkehr – es ist so einfach….
Heute konnte man in der größten Geraer Facebookgruppe erwartungsgemäß wieder einen typischen Fall von Schuldumkehr finden. In Gera Lusan haben offensichtlich irgendwelche Nazis den relativ eröffneten Alladin-Kinderspielplatz mit antimuslimischen Sprüchen beschmiert. Die Aufregung war zu recht groß – aber nach kurzer Zeit tauchte der erste Kommentar auf, der die Schuld daran mal wieder bei den …
turbulente Zeiten…
Nach gut einem Jahr heftiger Turbulenzen ist das Leben nun wieder in ruhigeren Gewässern angekommen. Ich bin wieder im Saale-Holzland-Kreis angekommen und es fühlt sich gut an. Nachdem ich nun in den letzten Monaten die Chance zum „ausmisten“ genutzt habe, kann ich jetzt etwas fokussierter nach vorn schauen. Politisch war mein Intermezzo als stellvertretender Stadtvorstand …
Thüringen inklusiv – Gleichstellungsgesetz endlich beschließen
In der letzten Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft selbstbestimmte Behindertenpolitik in Erfurt haben sich die Mitglieder unserer LAG dafür ausgesprochen, zur 2. Tagung des 6. Landesparteitages der thüringer LINKEN im Oktober einen Antrag einzubringen. Kern des Antrages sollte die Forderung sein, dass in Thüringen endlich ein neues Behindertengleichstellungsgesetz eingeführt wird. Dieser Antrag wurde fristgerecht beim Vorstand eingereicht …
Wehrpflicht – nur ein Gruß aus dem Sommerloch?
Mitten im Sommerloch geistert plötzlich das Reizthema „Wehrpflicht“ durch die Medien. Seit 10 Jahren können sich nun endlich junge Menschen aussuchen, ob sie bei der Bundeswehr das Kriegshandwerk lernen wollen, Zivildienst leisten wollen, oder eben nicht. Inzwischen präsentiert sich die Bundeswehr als ein Arbeitgeber wie viele. Sie präsentiert sich als cooler Partner auf Ausbildungsbörsen und …
Das Problem mit der Wahlempfehlung
Seit Dezember 2017 habe ich als Teil des Wahlteams von Margit Jung den Wahlkampf um das Amt des/der Oberbürgermeisters/in die politische Bühne in Gera sehr intensiv wahrgenommen. Es gibt eine Menge Befindlichkeiten bei allen politischen Akteuren hier in der Stadt. Es gibt Konflikte und Unstimmigkeiten aus der Vergangenheit, die selten etwas mit politischen Inhalten, sondern …
Vermeintlichkeiten der AfD
Ich habe eben mal wieder etwas auf der vermeintlichen Seite meines vermeintlich ehemaligen Fastnachbars umgeschaut. Der Vermeintliche könnte vermeintlich ein Mitarbeiter eines vermeintlichen Landtagsabgeordneten der vermeintlichen AfD in vermeintlich Thüringen sein. (war das jetzt rechtssicher genug) Es wird in einem Beitrag auf die Aktion des Zentrums für politische Schönheit in Bornhagen Bezug genommen. Der Vorwurf: …
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