Eisenberg, Thüringen
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Knut Meenzen

"Empört Euch! Denn diese Welt, sie gehört Euch.
(Rainer von Vielen)

333 Stimmen – aber knapp vorbei…

Die Kreistagswahl ist nun inzwischen knapp 2 Wochen her. Insgesamt wurden 333 Kreuze hinter meinem Namen auf den Wahlzetteln gemacht. Ich bin sehr dankbar für diesen Zuspruch. Leider hat es trotzdem “nur” für den Platz des ersten Nachrückers gereicht. Dafür haben wir mit Markus Gleichmann, Lisa Beckmann, Franziska Reich, Claudia Nissen-Roth, Uwe Berndt, Elke Helbig …

Wahlrechtsausschlüsse abgeschafft

Jetzt Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen! Ende Januar 2019 und erneut im April dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht die bestehenden Wahlrechtausschlüsse für Menschen, die in allen Bereichen rechtlich betreut werden und solche, die in Sicherungsverwahrung sind, für verfassungswidrig erklärt. Das Verfassungsgericht hat nun innerhalb kurzer Zeit zweimal die Rechte von Menschen mit Behinderung …

Wahlrechtsausschlüsse umgehend abschaffen!

Mein heutiger Beitrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Wahlrechtsausschlüssen – zuerst veröffentlicht auf behindertenpolitik.die-linke-thueringen.de Während von CDU und SPD in Berlin gerade erst die Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse vom Tisch gewischt und in Thüringen der Antrag zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse im Dezember 2018 im Landtag zwar behandelt, aber vorerst in die Ausschüsse verwiesen worden ist, haben …

„Schämen Sie sich!“

Zu Äußerungen eines AfD-Politikers gegen Menschen mit Behinderung Eine Gesetzesvorlage der rot-rot-grünen Koalition führte im Landtag vor Weihnachten zu heftigen Diskussionen. Sie formuliert, dass Menschen, die nach richterlicher Anordnung in allen Angelegenheiten betreut werden müssen, zukünftig ihre Stimme bei Kommunal- und Landtagswahlen abgeben dürfen. Bei und nach der Rede des Rechtsaußen-AfD-Politikers Stefan Möller in der …

Werkstätten für Menschen mit Behinderung – geht es nicht auch etwas inklusiver?

Am 24.01.2019 fand Thüringer Landtag die öffentliche Anhörung zum Maßnahmenplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. In diesem Zusammenhang wurde erneut Kritik am System der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen laut. Konkret forderte unter anderem die “LIGA der Selbstvertretung Thüringen e.V.” deren Abschaffung. In erwartbarer Schärfe hält die Thüringer CDU dagegen und malt ein …

Schreckgespenst? Können wir. Ihre CDU!

Am 1. Dezember erschien in der OTZ Eisenberg ein Artikel, in welchem sich der Landtagsabgeordnete und CDU Kreisvorsitzende Dr. Mario Voigt zu dem aktuellen Entwurf des neuen Thüringer Schulgesetzes äußert. Er baut in seiner Argumentation eine Drohkulisse auf, welche Eltern, Lehrer*innen und Hortner*innen der Schulen des Saale-Holzland-Kreises verunsichert. Die Argumentation, wie viele der Schulen im …

Schuldumkehr – es ist so einfach….

Heute konnte man in der größten Geraer Facebookgruppe erwartungsgemäß wieder einen typischen Fall von Schuldumkehr finden. In Gera Lusan haben offensichtlich irgendwelche Nazis den relativ eröffneten Alladin-Kinderspielplatz mit antimuslimischen Sprüchen beschmiert. Die Aufregung war zu recht groß – aber nach kurzer Zeit tauchte der erste Kommentar auf, der die Schuld daran mal wieder bei den …

turbulente Zeiten…

Nach gut einem Jahr heftiger Turbulenzen ist das Leben nun wieder in ruhigeren Gewässern angekommen. Ich bin wieder im Saale-Holzland-Kreis angekommen und es fühlt sich gut an. Nachdem ich nun in den letzten Monaten die Chance zum “ausmisten” genutzt habe, kann ich jetzt etwas fokussierter nach vorn schauen. Politisch war mein Intermezzo als stellvertretender Stadtvorstand …

Thüringen inklusiv – Gleichstellungsgesetz endlich beschließen

In der letzten Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft selbstbestimmte Behindertenpolitik in Erfurt haben sich die Mitglieder unserer LAG dafür ausgesprochen, zur 2. Tagung des 6. Landesparteitages der thüringer LINKEN im Oktober einen Antrag einzubringen. Kern des Antrages sollte die Forderung sein, dass in Thüringen endlich ein neues Behindertengleichstellungsgesetz eingeführt wird. Dieser Antrag wurde fristgerecht beim Vorstand eingereicht …

Wehrpflicht – nur ein Gruß aus dem Sommerloch?

Mitten im Sommerloch geistert plötzlich das Reizthema „Wehrpflicht“ durch die Medien. Seit 10 Jahren können sich nun endlich junge Menschen aussuchen, ob sie bei der Bundeswehr das Kriegshandwerk lernen wollen, Zivildienst leisten wollen, oder eben nicht. Inzwischen präsentiert sich die Bundeswehr als ein Arbeitgeber wie viele. Sie präsentiert sich als cooler Partner auf Ausbildungsbörsen und …