Eisenberg, Thüringen
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Knut Meenzen

"Empört Euch! Denn diese Welt, sie gehört Euch.
(Rainer von Vielen)

75 Jahre Befreiung von Buchenwald – eine kleine Tour

Am 11. April 2020 jährt sich die Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora zum 75. Mal. Zu diesem Anlass waren zahlreiche Gedenkveranstaltungen – auch mit Zeitzeugen – geplant, welche nahezu alle aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten. Um unter den momentan ungünstigen Bedingungen ein würdiges Gedenken zu ermöglichen, hat die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/Freundeskreis e.V. einen Aufruf …

Gott sei Dank bin ich Pazifist.

Spätestens seit dem dem am 5. Februar 2020 Thomas L. Kemmerich mit den Stimmen von FDP, CDU und vor allem AFD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden ist, reden viele von einen “Dammbruch”. Vergleiche mit Hitler werden bemüht. Die Empörung geht quer durch die Gesellschaft. Zu Recht! Ich war gestern auf der Demo in Gera. Vertreter …

“Mohrenfest” – wo liegt das Problem?

Seit im Frühjahr dieses Jahres der neue Name für das Eisenberger Stadtfest durchgesickert ist, hat die Kritik an dem Namen nicht wirklich nachgelassen. Dass es einen Neuanfang für das Stadtfest geben musste war absehbar. Seit Jahren keine Innovationen, bei der Veranstaltungsplanung. Die erreichte Zielgruppe war definitiv nicht ein Querschnitt der Eisenberger und für Menschen, die …

Windkraft vs. Vögel vs. Waldbesitzer

Ich höre die Argumentation so oft, dass die bösen Windräder viele unschuldige Vögel töten. Ich habe vor ein paar Wochen schonmal eine recht umfangreiche Studie dazu gelesen – schön, dass das Ganze jetzt auch als Video und Kurzversion da ist. Und zum Thema Waldabholzung wegen Windrädern: Meines Wissens, wird der Wald an andere Stelle neu …

333 Stimmen – aber knapp vorbei…

Die Kreistagswahl ist nun inzwischen knapp 2 Wochen her. Insgesamt wurden 333 Kreuze hinter meinem Namen auf den Wahlzetteln gemacht. Ich bin sehr dankbar für diesen Zuspruch. Leider hat es trotzdem “nur” für den Platz des ersten Nachrückers gereicht. Dafür haben wir mit Markus Gleichmann, Lisa Beckmann, Franziska Reich, Claudia Nissen-Roth, Uwe Berndt, Elke Helbig …

Wahlrechtsausschlüsse abgeschafft

Jetzt Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen! Ende Januar 2019 und erneut im April dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht die bestehenden Wahlrechtausschlüsse für Menschen, die in allen Bereichen rechtlich betreut werden und solche, die in Sicherungsverwahrung sind, für verfassungswidrig erklärt. Das Verfassungsgericht hat nun innerhalb kurzer Zeit zweimal die Rechte von Menschen mit Behinderung …

Wahlrechtsausschlüsse umgehend abschaffen!

Mein heutiger Beitrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Wahlrechtsausschlüssen – zuerst veröffentlicht auf behindertenpolitik.die-linke-thueringen.de Während von CDU und SPD in Berlin gerade erst die Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse vom Tisch gewischt und in Thüringen der Antrag zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse im Dezember 2018 im Landtag zwar behandelt, aber vorerst in die Ausschüsse verwiesen worden ist, haben …

„Schämen Sie sich!“

Zu Äußerungen eines AfD-Politikers gegen Menschen mit Behinderung Eine Gesetzesvorlage der rot-rot-grünen Koalition führte im Landtag vor Weihnachten zu heftigen Diskussionen. Sie formuliert, dass Menschen, die nach richterlicher Anordnung in allen Angelegenheiten betreut werden müssen, zukünftig ihre Stimme bei Kommunal- und Landtagswahlen abgeben dürfen. Bei und nach der Rede des Rechtsaußen-AfD-Politikers Stefan Möller in der …

Werkstätten für Menschen mit Behinderung – geht es nicht auch etwas inklusiver?

Am 24.01.2019 fand Thüringer Landtag die öffentliche Anhörung zum Maßnahmenplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. In diesem Zusammenhang wurde erneut Kritik am System der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen laut. Konkret forderte unter anderem die “LIGA der Selbstvertretung Thüringen e.V.” deren Abschaffung. In erwartbarer Schärfe hält die Thüringer CDU dagegen und malt ein …

Schreckgespenst? Können wir. Ihre CDU!

Am 1. Dezember erschien in der OTZ Eisenberg ein Artikel, in welchem sich der Landtagsabgeordnete und CDU Kreisvorsitzende Dr. Mario Voigt zu dem aktuellen Entwurf des neuen Thüringer Schulgesetzes äußert. Er baut in seiner Argumentation eine Drohkulisse auf, welche Eltern, Lehrer*innen und Hortner*innen der Schulen des Saale-Holzland-Kreises verunsichert. Die Argumentation, wie viele der Schulen im …